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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Barnstorf  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Barnstorf
Gremium: Rat der Samtgemeinde Barnstorf
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:03 Anlass: Samtgemeinderats - Sitzung
Raum: Hotel Roshop, Am Markt 6
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.01.2020
82/RASG/2020/RASG  
   
   
Ö 3     Bekanntgaben und Anfragen - Teil I -    
Ö 3.1     Eröffnung des Freizeitbades Huntetal    
Ö 3.2     Sanierung des Klärwerks    
Ö 3.3     Sanierung / Neubau der Grundschule Barnstorf    
Ö 3.4     Breitbandausbau in Barnstorf    
Ö 3.5     Feuerwehrbedarfsplan    
Ö 3.6     Wohnsituation osteuropäischer Familien    
Ö 4     Einwohnerfragestunde - Teil I -    
Ö 5     Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses    
Ö 6     1. Änderung der Richtlinie der Samtgmeinde Barnstorf über den Besuch und die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
0271/50/2020  
Ö 7     1. Änderung der Satzung über den Besuch und die Erhebung von Gebühren für ein ergänzendes Betreuungsangebot und die Mittagsverpflegung in Grundschulen in der Samtgemeinde Barnstorf
Enthält Anlagen
0270/50/2020  
Ö 8     Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in der Tagesbetreuung für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zur Einschulung (RIT) hier: Baumaßnahmen für eine weitere Kindergartengruppe
Enthält Anlagen
0269/50/2020  
Ö 9     Benennung von beratenden Mitgliedern für den Kinder-, Jugend-, Sozial- und Schulausschuss; hier: Vertreter*innen des Kindertagesstätten-Gemeindeelternrates in der Samtgemeinde Barnstorf
0263/50/2020  
Ö 10     Ankauf Salzstreuer und Schneeschild von der Wintershall Dea GmbH - Außerplanmäßige Ausgabe
Enthält Anlagen
2436/60/2020  
Ö 11     Ersatzbeschaffung Fahrzeug Kläranlage - Außerplanmäßige Ausgabe
2439/60/2020  
Ö 12     Beschaffung eines Dienst-PKW für Kontrollfahrten; hier: außerplanmäßige Auszahlung
1844/10/2020  
Ö 13     Fortschreibung des Gleichstellungsplanes der SG Barnstorf für den Zeitraum 2020 - 2023
Enthält Anlagen
1842/10/2020  
Ö 14     Unterrichtung über Eilentscheidungen gem. § 89 NKomVG; Ernennung von Ortsbrandmeistern und stellv. Ortsbrandmeistern
0272/50/2020  
Ö 15     Bekanntgaben und Anfragen - Teil II -    
Ö 15.1     Konzept BUEZ    
Ö 15.2     Umstrukturierung der Wintershall    
Ö 15.3     Kanalarbeiten in der Aldorfer Straße    
Ö 16     Einwohnerfragestunde - Teil II -    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)